Stellungnahme der Falkenhahn AG
zur rechtlichen Situation der WORLD-Palette [15.09.2010]
Seit der Markteinführung der WORLD-Palette im Frühjahr 2008 wurde die Rechtmäßigkeit des Vertriebs der World Palette immer wieder angezweifelt. Die EPAL, bis dato einziger Lizenzgeber von Mehrweg-Paletten im Euroformat, versuchte sogar, der WORLD-Palette den Marktzugang zu verweigern, und strebte verschiedene Klagen gegen die WORLD-Palette bzw. gegen die Falkenhahn AG an.
Nun hat das Oberlandesgericht Jena einen Schlussstrich unter die nunmehr seit zwei Jahren währenden Rechtsstreitigkeiten zwischen der EPAL und der Falkenhahn AG gezogen und die Marke WORLD markenrechtlich und wettbewerbsrechtlich in vollem Umfang rechtskräftig anerkannt. Eine Revision gegen diese Entscheidung ist nicht zugelassen.
Urteil vom 21.07.2010
Das Ergebnis dieses Urteils vom 21.07.2010 (OLG Jena Az. 2 U 279/09) sowie die Urteile vorangegangener Gerichtsverfahren lassen sich abschließend wie folgt zusammenfassen:
- Die Klage der EPAL wurde in vollem Umfang abgewiesen – der geforderte Unterlassungsanspruch des Klägers besteht aus keinem rechtlichen Grund
- Die Marke WORLD ist eine rechtskräftig eingetragene Marke
- Die Falkenhahn AG darf ihre Mehrweg-Tauschpaletten im Euroformat uneingeschränkt mit der Marke WORLD kennzeichnen
- Eine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken EPAL / EUR und WORLD besteht nicht
Weiterhin stellten die Gerichte fest, dass
- beide Paletten (EPAL und WORLD) absolut identisch in Bezug auf ihre technischen Eigenschaften sowie die an sie gestellten Anforderungen sind
- es sich bei beiden Produkten jeweils um Holzflachpaletten handelt, die beide einem normierten Standard entsprechen, der unstrittig ist (DIN EN 13698-1)
- somit beide Holzpaletten als wieder verwendbare, tauschfähige Mehrweg-Paletten im Euroformat anzusehen sind
Mit dieser abschließenden gerichtlichen Feststellung besteht nun für die Verwender der WORLD-Palette absolute Rechtssicherheit: Bei der WORLD-Palette handelt es sich um eine Qualitätspalette, die den Markt der Europaletten um eine günstige Alternative bereichert und gleichzeitig allen Ansprüchen –wie z.B. dem Einsatz im Hochregallager – absolut gerecht wird.